AGB
(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)
1. Allgemeines und Geltungsbereich
2. Vertragsgegenstand
3. Nutzungsrechte
4. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
5. Preise und Versandkosten
6. Zahlungsmodalitäten
7. Lieferung, Warenverfügbarkeit
8. Eigentumsvorbehalt
9. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
10. Gewährleistung
11. Haftung und Haftungsausschluss
12. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
13. Online-Streitbeilegung
1. Allgemeines und Geltungsbereich
1.1 Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Catja Eikelberg, Kartäuserstraße 141, 79104 Freiburg im Breisgau (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“), die den Bezug von Waren (auch „Produkte“ oder „Artikel“ genannt) durch den Kunden über den Onlineshop auf der Webseite https://catjaeikelberg.de (nachfolgend „Onlineshop“) zum Gegenstand haben, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.3 Der Verkäufer ist berechtigt, mit Zustimmung des Kunden den Inhalt des bestehenden Vertrages sowie diese AGB zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Verkäufers für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Änderung des Vertrages gilt als erteilt, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Der Verkäufer verpflichtet sich, den Kunden im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
2. Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand sind nachfolgende Produkte:
- Babyprodukte einzeln und in zusammengestellten Paketen (Geschenksets)
3. Nutzungsrechte
3.1 Der Verkäufer räumt dem Kunden das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die Produkte bestimmungsgemäß zu nutzen.
3.2 Die Produkte werden für den eigenen Gebrauch unter den Bestimmungen dieser Vereinbarung lizenziert.
3.3 Der Verkäufer behält sich alle Rechte an vollständigen oder teilweisen Reproduktionen der Produkte, einschließlich ihrer Dokumentation, der Logos, Warenzeichen vor.
3.Der Kunde ist nicht berechtigt, die Produkte selbst oder Abwandlungen davon zu verkaufen, zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen oder zu unterlizenzieren.
3.5 Diese Lizenzvereinbarung umfasst alle derzeit bekannten und unbekannten Nutzungsarten, die zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlich sind oder werden, auch wenn sie erst auf Grund neuer Gesetzeslage oder aus anderen Gründen nachträglich an den vertragsgegenständlichen Produkten entstehen oder erst nachträglich bekannt werden.
3.6 Alle sonstigen Rechte, die über diesen Abschnitt hinaus nicht ausdrücklich durch den Verkäufer eingeräumt werden, bleiben dem Verkäufer allein vorbehalten.
4. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4.1 Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf der Website oder sonstigen Internetpräsenzen des Anbieters haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
4.2 Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
4.3 Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
(1) Auswahl der gewünschten Ware
(2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „In den Warenkorb legen“
(3) Prüfung der Angaben im Warenkorb
(4) Betätigung des Buttons „Nächste“
(5) Angabe der Rechnungs- und Lieferadresse,
(6) Auswahl der Versandart
(7) Betätigung des Buttons „Nächste“
(8) Betätigung des Buttons „Melden Sie sich für den Newsletter an“ und "Ich stimme den Geschäftsbedingungen zu"
(9) Zahlungsart auswählen, Rabattcode und Trinkgeld auswählen
(11) Betätigung des Buttons „Auschecken“
(12) Weiterleitung zum ausgewählten Zahlungsanbieter
(13) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „kaufen“
4.4 Vor dem verbindlichen Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Angaben jederzeit ändern und einsehen oder den Bestellvorgang abbrechen.
4.5 Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.
4.6 Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 3 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder die Bestellung und den Versand an den Kunden innerhalb von 3 Tagen mit einer zweiten E-Mail, durch eine andere ausdrückliche Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
4.7 Ein bindender Vertrag kann auch bereits zuvor wie folgt zustande kommen:
- wenn die Zahlungsart PayPal gewählt worden ist, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.
- wenn die Zahlungsart Sofortüberweisung gewählt worden ist, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung zustande.
Bedingung für einen wirksamen Vertragsschluss ist stets, dass der Bestellvorgang mit Absenden der Bestellung abgeschlossen wird.
4.8 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst per E-Mail zugesandt. Die AGB die vergangenen Bestellungen kann der Kunde im Kunden-Bereich unter „Mein Konto-Meine Bestellungen“ einsehen.
5. Preise und Versandkosten
5.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung in das Ausland Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf der Versandkostenseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1 Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten (Visa Card, Maestro, Mastercard, American Card und Sofortüberweisung mit Klarna) wählen.
6.2 Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
6.3 Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
6.4 Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
7. Lieferung, Warenverfügbarkeit
7.1 Sofern dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben, sind alle angebotenen Artikel sofort versandfertig.
7.2 Der Verkäufer liefert die Ware gemäß den getroffenen Vereinbarungen. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt wurden. Soweit Vorauszahlung vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
7.3 Die Lieferung erfolgt innerhalb von 1-3 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.
7.4 Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
7.5 Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird der Verkäufer eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
7.6 Der Verkäufer hat das Recht, einen geeigneten Versandweg zu bestimmen. Sobald die Ware dem Kunden übergeben wird, geht das Risiko auf diesen über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
7.7 Bei Warenlieferung außerhalb der Europäischen Union und der Schweiz können Einfuhrabgaben (Zölle) anfallen; diese sind vom Kunden zu tragen.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
8.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum des Verkäufers gefährdende Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen dem Verkäufer und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an den Verkäufer ab.
9. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
Hinweise zum Widerrufsrecht für Verbraucher, die Widerrufsbelehrung und das Widerrufsformular finden Sie hier.
10. Gewährleistung
10.1 Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
10.2 Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des §14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
11. Haftung und Haftungsausschluss
11.1 Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
11.2 Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
11.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11.4 Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
12. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
12.2 Gerichtsstand ist der Sitz des Verkäufers, Freiburg im Breisgau, wenn der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
13. Online-Streitbeilegung
13.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
13.2 Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Verkäufer nicht verpflichtet und nicht bereit.
Stand 20.08.2024